General Robots

Sch?ºlerausweis

Wenn mal was richtig (also: wirklich richtig) gutes auf spOn zu lesen ist, dann muss man da nat?ºrlich unbedingt drauf hinweisen:

Wenige Wochen nach der heftigen Diskussion um die Begnadigung des RAF-Terroristen Christian Klar haben sich manche Strategen in Staat und Apparat offenbar die Frage vorgelegt, wie man m??glichst fix und ohne Vertun eine neue Generation von linken Terroristen in der Bundesrepublik produzieren kann.
Ganz einfach: Man kn??pfe sich eine politische Bewegung von jungen M?§nnern und Frauen vor, die irgendwo zwischen Flower-Power, schwarzem Block und ?ºbrigens ausgesprochen amerikanischer Protestkultur durch Mecklenburgs Wiesen hoppelt, dort Zeltlager errichtet, mal gegen, mal f?ºr eine Weltregierung demonstriert und mal am Zaun r?ºttelt. Eine politische Protestbewegung, die an den G-8-Gipfel einerseits radikale Forderungen richtet und ihn andererseits verhindern will – eine Bewegung also, die nicht ganz frei ist von Widerspr?ºchen – aber gepr?§gt von dem Wunsch, dass die Welt besser werden m??ge. Das ist vielleicht naiv, aber keineswegs strafbar und schon gar nicht l?§cherlich.

Diese Szene nimmt man in Phase 1 schon Wochen vor dem Gipfel ins Visier und schickt ihnen erst mal ein paar Hundertschaften auf die Bude. Vorwurf: Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Angeblich wurden Personaldokumente gef?§lscht. Das ganze auf den bew?§hrten Paragrafen 129a gegr?ºndete Anklagegeb?§ude br??ckelt dann zwar zusammen wie ein alter Keks. Denn das gef?§lschte Personaldokument entpuppt sich als gef?§lschter Sch?ºlerausweis. Da war offenbar Gefahr im Verzug! M??glicherweise wollte ein 15-J?§hriger die Tante an der Kinokasse hinters Licht f?ºhren?

Hier weiterlesen…

(via)

Zivilsteine

Genau wie Jens war ich bei Berichten die von „zu neu und perfekt eingekleideten“ Autonomen sprachen und damit Zivilpolizisten meinten, sehr skeptisch. Aber wenn das die Welt schon meldet:

WELT-ONLINE-Reporterin Freia Peters berichtet, dass es gegen halb acht bei der Blockade des Haupttors des Zauns auf der Lindenallee fast zu einer Eskalation gekommen w?§re. Ein schwarz gekleideter Vermummter stachelt zum Steine werfen auf. Schnell werden die Demonstranten skeptisch, er ist perfekt gekleidet. ‚ÄûDas ist ein Zivilbulle!‚Äú ruft einer. Hunderte rennen auf ihn zu und rufen ‚Äûverpiss Dich!‚Äú, einige sammeln Steine im Kiesbecken der Molli-Bahn und ziehen ihre Vermummungen hoch. Block-G-8-Aktivist Henning Obens rennt mit seinem Megafon herbei und spricht den jungen Mann an, wo er herkomme, wie er hei?üe, doch er bleibt stumm, die Menge tobt.
Zeitgleich marschiert eine Hundertschaft von S?ºden auf die Stra?üe in Richtung Zaun, vorbei den Blockierern. Obens sch?ºtzt den Vermummten mit seinem K??rper und zerrt ihn zur Polizei. Dort wird er von den Beamten in Empfang genommen und hinter die Polizeisperre gezogen. Offenbar war der Vermummte ein ‚ÄûAgent Provokateur‚Äú. Linke Gruppen werfen der Polizei vor, mit solchen Zivilpolizisten die Stimmung beim Gipfel in Genua angeheizt zu haben.

Das im Zusammenhang mit den gef?§lschten Verletztenzahlen gesehen kann nur einen Schu?ü zulassen: hier wird mit alles Macht versucht, zu provozieren und zu diskreditieren. Ich bin geneigt, ein oder zwei Kieselsteine ins Feld zu werfen.

[nachtrag] Rotor hat ein Interview mit einer Zeugin ausgegraben…

Schwerverletzt

Als h?§tte ich es nicht geahnt:

Die am Sonnabend in Pressemeldungen der Polizei und Medienberichten in die Welt gesetzte Zahl von 30 bis 41 schwerverletzten Polizisten erweist sich damit als ebenso schlichte wie wirkungsvolle Manipulation. Normalerweise gibt es eine klare Definition daf?ºr, welche Personensch?§den im Polizeibericht als ¬ªschwere Verletzungen¬´ bezeichnet werden. Die findet sich im Stra?üenverkehrsunfallstatistikgesetz (StVUnfStatG). Danach gelten Personen, die aufgrund einer Verletzung station?§r behandelt werden m?ºssen, als “Schwerverletzte”. Warum diese Richtlinie am Wochenende von der Rostocker Polizei au?üer Kraft gesetzt wurde, konnte deren Sprecher gestern nicht plausibel erkl?§ren. Man habe die Verletzungen zun?§chst f?ºr schlimmer gehalten, hie?ü es, dann sei man bei den einmal ver??ffentlichten Zahlen geblieben. Denn: “Wenn wir das jetzt zur?ºcknehmen w?ºrden ‚Äì wie k??nnte man das noch verkaufen?”

Clown Brigade

Funktioniert das eigentlich? In Wasser aufgel??stes Juckpulver? Geht das? Muss man davon ins Krankenhaus? Gilt man dann eigentlich als schwerverletzt?

Wie bitte?

Sind wir jetzt tatsächlich am Ende der Demokratie und Pressefreiheit angekommen, weil sich ein paar abgefuckte Staatsficker in einem heiligen Darm treffen und Monopoly-Geschacher spielen wollen? Wo leben wir denn? JETZT werde ich richtig sauer!

Das Bundespresseamt hat die Zulassung mehrerer Journalisten zum G8-Gipfel zurückgezogen – darunter auch die für einen Korrespondenten der Berliner Tageszeitung (taz).

Mit heftiger Kritik hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) auf den Ausschluss kritischer Journalisten von der Berichterstattung am Ort des G8-Gipfels reagiert. In einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Erklärung heißt es, es dränge sich der Verdacht auf, dass kritische Berichterstattung unterdrückt werden solle. Ein Regierungssprecher wies die Kritik mit Nachdruck zurück. Die Berliner Tageszeitung „taz“ protestierte unterdessen gegen die Rücknahme der Akkreditierung eines ihrer Korrespondenten.

Laut DJV wurde den betroffenen Journalisten lediglich mitgeteilt, dass „die Akkreditierung für den G8-Gipfel auf Empfehlung des Bundeskriminalamtes (BKA) nicht erteilt werden kann“. Welche Gründe gegen die Akkreditierung sprächen, hätten die Betroffenen nicht in Erfahrung bringen können. Es handele sich um Journalisten, die in Vorbereitung auf den Gipfel kritisch über Globalisierungsthemen berichtet hätten.

Liebe Regierung, wenn Ihr demnächst wieder G8-Gipfel spielen wollt, dann verhängt doch bitte gleich das Kriegsrecht, damit die Bürger und die Presse wissen, woran sie sind. Only embedded Journalists please, da pkatzt einem doch wirklich alles.

(via)