GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

Vor ein paar Tagen bloggte ich über eine Klage der GEMA gegen Google/Youtube und die Sperrtafeln, jetzt hat das Landgericht München der Klage stattgegeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, ich bin gespannt, ob Google hier in Berufung gehen wird.

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“

Das Landgericht München urteilte heute, dass diese oder ähnliche von YouTube verwendeten Sperrtafel-Texte eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“ sei. Durch die Verwendung der Sperrtafeln würde die GEMA herabgewürdigt und angeschwärzt, begründet das Gericht weiter. Der Text erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt.

Landgericht München urteilt: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig (via Netzpolitik)