Anti-Abmahngesetz kommt, so halb…

Gepostet vor 4 Jahren, 5 Monaten in #Misc none

Share: Twitter Facebook Mail

Nachdem Kulturminister Neumann mit seiner Torpedierung des Anti-Abmahn-Gesetzes weitgehend gescheitert ist, wird das Gesetz wahrscheinlich noch vor der Sommerpause verabschiedet. Bisschen gute PR für die Regierung im Netz, nochmal kurz vor der Wahl. Gestrichen wurden der Zusatz, laut dem bei einer gewissen „Anzahl und Schwere“ der Urheberrechtsverletzung ein höherer Streitwert angelegt werden könnte, letztlich kommt es hier allerdings auf die Gerichte an. In Hamburg wird man demnächst also Doppelschichten fahren. Wie auch immer: Das Gesetz ist zwar nur halbherzig, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Immerhin.

In der mit Neumann ausgehandelten Kompromissversion, die heise online vorliegt, wird die Deckelung im eigentlichen Gesetzestext nicht mehr von der "Anzahl oder Schwere" von Rechtsverstößen abhängig gemacht. Die Einschränkung ist gestrichen und – mit einem kleinen Zusatz – in die im Zweifelsfall vor Gericht weniger ins Gewicht fallende Begründung des Paragraphen 49 des Gerichtskostengesetzes überführt worden. In der Erläuterung ist nun nachzulesen: Zu den in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden "besonderen Umständen des Einzelfalles" kann auch eine "in relevantem Ausmaß vom üblichen Maß abweichende Anzahl oder Schwere der Rechtsverletzung gehören".

Bundesregierung: Grünes Licht für Gesetz gegen Abmahnunwesen

Vorher auf Nerdcore:
Deckelung der Abmahnkosten kommt – ein bisschen vielleicht demnächst…
Regierung fördert Abmahnabzocke

Westworld S2 – Trailer

„Zieh.“

Stranger Things Season 2 – Trailer

They licensed Michael Jacksons Thriller. Plus: I love, they mainly used Vincent Price' Intro. That's cool. I'm sort of impresssed.

Justice League – Comic-Con-Trailer

Dicker Vierminuten-Trailer zur Justice League mit jeder Menge neuer Bilder, dazu unten neue, großartige Poster: Fueled by his restored faith…

Ready Player One – Trailer

Erster Trailer zu Stephen Spielbergs Verfilmung von Ernest Clines Ready Player One, das Buch hatte ich damals hier reviewed. So…

LPsLPsLPs: Zuckergras und Regenbogen-Pop, dazu die Gummibärchen-Salatbeilage und ein bisschen Limo

Großartiger JingleJangle-AltFolk: Some Twist by Michael Nau Some Twist by Michael Nau „This albums sounds like the taste of sun…

ComicCon-Trailerfest: Triple Threat, Preacher, Inhumans, The Defenders, The Gifted, Krypton, Game of Thrones, American Horror Story, The Walking Dead

Hier die erste Ladung Trailer von der ComicCon, vor allem Serien und gleich drei davon von Marvel (Inhumans, The Defenders…

Wowcast Afterdark: Wie schlimm sind Spoiler?

Wie schlimm sind Spoiler wirklich? Kann man Spoiler überhaupt kategorisieren und unterscheiden? Sollte es einen Spoiler-Knigge geben, der uns zeigt,…

Salvador Dalís Moustache totally still a Moustache

Nachdem sie Savador Dalís Leiche wegen eines Vaterschaftsstreits ausbuddeln mussten, stellten man fest, dass der Schnurri vom Dalí noch 1a…

Robert Kirkman kills The Walking Dead (the Comic)

Ich erinnere mich noch daran, dass Robert Kirkman mal gesagt hatte, er wolle die Walking Dead-Comics schreiben, bis er selbst…

Cellular Automata Cube

Cubes.io: Conways Game of Life als 3D-Spielzeug mit Cubes und Spheres und Schnickschnack als Evolution-Nullpunkt, von wo aus die ganzen…

Musicvideos: EMA, Body Count, DJ Shadow, Wolf Parade, Mount Kimbie, Poppy, Dogs in Ecstasy, Denitia, Les Big Byrd, Great Grandpa, Valerie June, Patience