Three Strikes vom Tisch, Abmahnwelle ahead?

Die Hornissen-Koalition hat die Three Strikes für Deutschland ausgeschlossen. So weit, so gut und der Teufel steckt meines Erachtens im Detail.

Union und FDP haben im Entwurf für eine Koalitionsvereinbarung dem Modell einer staatlich überwachten "abgestuften Erwiderung" auf Rechtsverstöße im Internet nach dem umkämpften französischem Vorbild eine Absage erteilt. "Wir werden keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen", heißt es nach Informationen von heise online wörtlich im Entwurf für den Fahrplan der geplanten schwarz-gelben Regierung. [...]

Im Text betonen die Koalitionäre aber zugleich: "Das Internet darf kein urheberrechtsfreier Raum sein." Sie geloben deshalb allgemein, "unter Wahrung des Datenschutzes bessere und wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet" zu schaffen". Dabei wollen Union und FDP "Möglichkeiten der Selbstregulierung unter Beteiligung von Rechteinhabern und Internetserviceprovidern fördern".

Das Problem mit dem „urheberrechtsfreien Raum“ Internet habe ich schon öfter dargelegt: Das Netz ist angelegt als eine riesige Kopiermaschine, rufe ich eine urheberrechtlich geschützte Website auf – heise.de etwa – landet eine Kopie der Site auf meinem Rechner und ich begehe ganz streng genommen einen Bruch des Urheberrechts. [update] NC-Leser Texhnolyze meint in den Comments, flüchtige Kopien seien im Urheberrecht explizit ausgenommen, das Beispiel war also falsch, eine Kopiermaschine ist das Netz trotzdem.

Und wenn ich „Selbstregulierung unter Beteiligung von Rechteinhabern und Internetserviceprovidern“ lese, kann ich ganze Horden von Nachtigallen trapsen hören, ich sage nur Vorratsdatenspeicherung, deren Daten dann mal flugs von den Providern an die Content-Industrie geliefert werden. Und von dort direkt zum Anwalt. Zusammen mit der Deckelung von Abmahnkosten auf 100 Euro bei Urheberrechtsverstoßen ergibt sich dann folgende „2 Strikes“-Regelung: Hundert Euro beim ersten mal und dann wird man richtig zur Kasse gebeten.

Ob das so kommen wird, werden wir sehen. Bis dahin empfehle ich Modest Mouses „Satellite Skin“, mein Ohrwurm seit circa zwei Wochen. Available on that internet anywhere near you.


(Youtube Direktmouse)