Keine Three Strikes für Deutschland

Justizministerin Zypries hat sich mit den Vertretern größerer Provider getroffen und mit ihnen über das Three Strikes Modell geredet, das derzeit in Frankreich vorbereitet, in Irland schon durchgesetzt wird und in England grade verworfen wurde. Herausgekommen ist: Keine Three Strikes für Deutschland. Ich bin schonmal gespannt, mit was sie demnächst stattdessen kommen.

Die Zugangsanbieter und Zypries waren sich in der trauten Runde, über die nur wenig nach außen drang, aber einig, dass es für den Versand von Warnhinweisen durch die Provider und das Kappen des Netzzugangs in Wiederholungsfällen derzeit hierzulande keinen gesetzlichen Spielraum gibt.

Das Justizministerium hatte im Herbst gravierende Bedenken gegen das französische Modell vorgebracht, da dieses gegen die hiesigen Bestimmungen zum Datenschutz und das Fernmeldegeheimnis verstoßen dürfte. Die Branche stieß daher mit ihrer Ablehnung des auch in Großbritannien erwogenen 3-Strikes-Systems auf offene Ohren. Der Austausch sei "erfolgreich" verlaufen, hieß es in Branchenkreisen. Die Provider planen jetzt gemeinsame Geschäftsmodelle mit Inhalteanbietern. Sie hoffen auf einfachere und gerechtere Lizenzbedingungen, um legale Download-Plattformen attraktiver zu machen.

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