Ey, Koch! (Update)

05.06.2008 Misc Politics #Rant

Share: Twitter Facebook Mail

[Abmahnfähiges Schimpfwort], bitte ausgiebig mit Variationen von „dummes“, „blödes“ und „verficktes“ ergänzen. Dann bitte noch mit altbekannten Pauschalisierungen wie „Politiker sind alle gleich“ und „Die verarschen doch alle und jeden“ oder auch gerne „Diese beschissenen Wichser“ dazudenken. Das ganze runden wir dann geschmacklich ab mit einem erneuten abschließenden [abmahnfähigen Schimpfwort].

Das war jetzt der wackelige Versuch, einen nicht abmahnfähigen Blogbeitrag zu schreiben, obwohl ein einziges Wort genügt hätte. Dieses Wort ist [Abmahnfähiges Schimpfwort mit „A“], das würde ich allerdings so nie hier reinschreiben. Natürlich nicht. Ich bin ja nicht bekloppt.

Arschloch.

[update] HR-Online hat Details (Danke Bernie!), Koch scheint sogar richtig handeln und habe deshalb das böse Wort mal gestrichen. Eine gute Meinung habe ich von ihm deshalb allerdings nicht.

Die rechtliche Prüfung der Staatskanzlei habe ergeben, dass das Gesetz "Unsinn" verfüge. Durch Formulierungsfehler würden zum Wintersemester nicht die Studiengebühren, sondern die Kredite zu deren Finanzierung abgeschafft. Ab Sommer kommenden Jahres sei es umgekehrt. "So kann das Gesetz niemand wollen", sagte Koch.

Denn das wäre verfassungswidrig. Die staatlichen Darlehen an sozial schwache Studenten wurden eigens mit Rücksicht auf die hessische Verfassung eingeführt. Die erlaubt die Erhebung von Studiengebühren nämlich nur, wenn der Studierende wirtschaftlich dazu auch in der Lage ist.

[update] Jörn meint:

Laut sueddeutsche.de wußte Koch bereits vor der entscheidenen zweiten Lesung von dem Formfehler. Man muß der sich sich gefreut haben, SPD als auch Grüne endlich wieder vorführen zu können. So heilen die Wunden vom verpatzten Wahlkampf besser. Wenn er schon nicht mehr in der Lage ist, selbst zu regieren, dann wenigstens alles torpedieren was aus den anderen politischen Lagern kommt.