iPod- und Festplattenkontrollen, nicht nur am Zoll

Von wegen „iPod-Kontrolle“ an der Grenze. Eigentlich hatte ich damals die folgenden Absätze als dystopische Satire getippt, aber anscheinend hatte ich hiermit tatsächlich Recht:

Computer und iPods werden einmal im Monat per Online-Durchsuchung gescannt, findet man illegale Dateien oder solche, die man dafür hält, erhält man eine Verwarnung. Bei drei Verwarnungen wird der Internetzugang für drei Monate gekappt.

Weil:

Eine kanadische Zeitung sprach sogar davon, dass der Vertrag die verdachtsunabhängige Kontrolle von Medien und elektronischen Geräten durch den Zoll und andere Behörden erlauben solle. Verheerend wäre das vor allem für die Bürgerrechtssituation in den europäischen Ländern, weil dort Zollbehörden seit dem Schengen-Abkommen auch im Landesinneren tätig werden dürfen. Im schlimmsten Fall würde auf diesem Umweg eine ständige Durchsuchungsbereitschaft von Laptops und MP3-Playern durch die Hintertür eingeführt. Vor allem im Zusammenhang damit, dass Urheberrechtsverletzungen auch ohne Antrag des Rechteinhabers verfolgt werden sollen, würde eine Situation entstehen, in der der Behördenwillkür Tür und Tor geöffnet wäre.

Angeblich soll das Abkommen bis Ende des Jahres beschlossen werden – möglicherweise auf dem kommenden G8-Gipfel in Japan. (Telepolis)

Ich kann mir zwar kaum vorstellen, dass solche Vorhaben durchkommen, spätestens eine Klage beim Verfassungsgericht dürfte solchen Bestrebungen ganz schnell einen Riegel vorschieben. Trotzdem: es ist beängstigend, mit welcher Leichtigkeit irgendelche Polit-Horsts wegen irgendwelcher Urheberrechte an Grundrechten herumpfuschen. Und das dann auch noch heimlich. Ich geh mal irgendwohin brechen.