Wer illegal Musik aus dem Netz lädt, soll nicht mehr surfen dürfen

Die französischen Pläne zum Blocken von P2P-Usern sind jetzt also schon bei der EU gelandet. Wunderbar. 2008 bleibt spannend.

In der EU-Kommission ist die Technikkommissarin Viviane Reding federführend. Bei ihr klingt das etwas verklausulierter, meint aber das gleiche. Sie plant einen „Verhaltenskodex“ zwischen Diensteanbietern und Verbrauchern. Provider sollen so zu einer „engeren Zusammenarbeit aufgefordert“ werden, um einen „robusten Schutz von Urheberrechten“ zu gewährleisten. Allerdings gilt freier Zugang zu Informationen als ein Grundrecht. Diesen zu sperren, könnte rechtlich nicht ganz so einfach sein, wie es die Betreiber hoffen. Nach der Logik müsste dann auch Ladendieben verboten werden, künftig noch einzukaufen - nicht nur in einem Supermarkt, sondern in allen. Außerdem würde auf diesem Weg eine machtvolle Zensurmaschinerie geschaffen, die auch das Interesse anderer Industrien und staatlicher Betreiber wecken könnte.

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