Die GEZ-Weichlinge

Gepostet vor 9 Jahren, 11 Monaten in #Misc #Legal

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Sehe ich das richtig? Die GEZ mahnt eine Website ab, unter anderem, weil diese Begriffe benutzt, die der GEZ nicht so recht in den Kram passen. Die GEZ mahnt allerdings nicht ab, wenn der Gegner ein gewisses Kaliber hat. Wie diese „Zeitung“ mit den großen Buchstaben. Da bekommen sie kalte Füße und geben lediglich eine Presseerklärung für Weicheier heraus:

Der SWR weist in einer Presserklärung nun darauf hin, dass das Vorgehen der GEZ weder illegal noch verwerflich sei, sondern "legitim und gerecht". Die Adressübermittlung der Einwohnermeldeämter an die Rundfunkanstalten entspreche geltendem Gesetz. Zu den wichtigsten Aufgaben des Gebühreneinzugs gehöre, "zunächst alle über die Gebührenpflicht zu informieren und aufzuklären"

Wie gerecht es da zugeht steht ein Absatz weiter oben:

Der Artikel schließt mit dem Hinweis, dass die GEZ-Schnüffler bei der Jagd auf Schwarzseher oft ziemlich rabiat vorgehen würden. Immer wieder gebe es Beschwerden bei den Verbraucherverbänden. So sei ein Gebühren-Eintreiber des NDR gerade wegen Nötigung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt worden, weil er bei einer Kontrolle ein altes Ehepaar hartnäckig bedrängt und mit Polizei und Privatdetektiv gedroht habe. In der Vergangenheit habe es bereits vier Strafanzeigen gegen den Mann gegeben.

Liebe GEZ: Du Arschloch!

(via)

[nachtrag] Geistesblitz im Zug: Jetzt weiß ich, wozu Abmahnung überhaupt gemacht wurden! Das ist nicht etwa ein Rechtsmittel, um Streitigkeiten außergerichtlich zu klären, nö. Abmahnungen sind Degradierungswerkzeuge um jemanden den Stempel „Nicht Pressemitteilungswürdig“ aufzudrücken.

Für Blogs und Forenbetreiber gilt also grundsätzlich: Pöbel, abmahnen, noch ein bisschen was abkassieren. Für Bastarde wie die BLÖD gilt: zu groß, auf Augenhöhe, lieber Pressemitteilung.

So funktioniert das also.

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