Hahaha!

Gepostet vor 11 Jahren, 4 Monaten in #Misc #Blogs #FreeSpeech #Legal

Share: Twitter Facebook Mail

"'Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs ... beschränken', so das Landgericht Hamburg. Der Gedanke, daß das Landgericht sich damit gleichfalls selbst dazu verurteilen könnte dafür Sorge zu tragen, daß im ganzen Gerichtsgebäude sämtliche möglichen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten - sei es nun das Austreten einer Zigarette am Boden oder die Bestechung eines Richters - zu verhindern und das Gericht andernfalls zu schließen, scheint dem Richter dabei nicht gekommen zu sein.

Noch bemerkenswerter ist aber eine weitere Aussage innerhalb der Urteilsbegründung.

Demnach handelt es sich bei Foren im Internet um eine "besonders gefährliche Einrichtung". Das Gericht ist also offenbar der Ansicht, daß es "besonders gefährlich" ist, wenn Menschen die Möglichkeit haben, in einer mehr oder minder großen Öffentlichkeit unzensiert ihre Meinung zu sagen. Angesichts einer solchen Geisteshaltung scheint es nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis alle Parks und Öffentlichen Plätze in Hamburg für die Öffentlichkeit gesperrt werden, könnte doch jemand auf den Gedanken kommen, sich auf eine Kiste zu stellen ud seine Meinung zu sagen."

Kompletto bei Freace.

OLG Brandenburg: Pastafarianism ist angeblich keine Religion

Vor einem Jahr bloggte ich über die Klage der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters gegen das Land Brandenburg, die den Pasafaris…

Superlevel R.I.P.

Ich hatte das gar nicht mitbekommen, aber Fabu hat vor drei Wochen das Ende verkündet: Game Over, Superlevel! Im Podcast…

Netzwerksdurchsetzungs-Crap

Der Bundestag hat also gestern nicht nur institutionalisierte Knutscherei für alle durchgewunken, sondern auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Ich möchte kurz aufschreiben,…

Cool example of a No-Bullshit-Contract

Ich habe, wie ich hier ab und zu erwähne, einen Business-Buddy. Tatsächlich ist es ein guter Freund, den ich seit…

RechtsLinks 24.4.2017: Milch-Bukkake in Berkley, Twitter-Bombs und The Age of Offence

Kurzer Nachtrag zur Milch: Ein „Free Speech-Aktivist“/wahrscheinlicher Trump-Supporter/möglicher 4chan-Troll mit Milch-Bukkake während der Straßenschlacht in Berkley. [update] Handelt sich bei…

Erster legaler Marijuana-Anbau in Deutschland

Die Cannabisagentur des Bundes (haha) hat im März den Marijuana-Gebrauch für Kranke legalisiert und baut jetzt erstmals legales Gras in…

FFFFOUND! RRRR.I.P.!

Ffffound! ist eine alte Image-Sharing-Site, so ein bisschen wie Pinterest, nur ohne Boards und am wichtigsten, eher exklusiv. Die Seite…

Epilepsie induzierendes Troll-GIF von Gericht zu „tödlicher Waffe“ erklärt

Vor ein paar Monaten bloggte ich den ersten Fall einer erfolgreichen physischen Troll-Attacke durch ein Flacker-GIF, das einen Epilepsie-Anfall bei…

Chatbot-Anwalt hilft bei Asyl-Anträgen

Im vergangenen Sommer programmierte ein 19jähriger Stanford-Student einen Chatbot-Anwalt, mit dessen Hilfe rund 250.000 Strafzettel angefochten wurden, wovon nicht weniger…

Stadtrat verklagt Nazis auf Erfüllung eines Ausreise-Gutscheins

Die Nazis vom Dritten Weg hatten vor einem Jahr eine Postkarte an linke Politiker verschickt, ein „Gutschein für die Ausreise…

Kevin Norman Gray who had Nothing To Do With Arbroath R.I.P.

Then this happened: Kevin Norman Grays Blog Nothing To Do With Arbroath war eins der ersten Blogs, das ich las,…